Aktuelles

Liebe Gartenfreunde,

unter diesem Punkt finden Sie aktuelle Informationen über Aktivitäten und Wissenswertes zum Vereinsleben.

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Die Bilder der Verwüstung durch gehirnlose Randalierer

Schaden für den Verein: mindestens 500 Euro !!!

Darf ein Vorstand die beräumte Herausgabe der Parzelle fordern?

 

 

Darf der Vorstand die beräumte Herausgabe des Gartens fordern, wenn man aus Altersgründen den Garten aufgeben muss?


Ja – er darf das!


Eine von Baulichkeiten, Anlagen und Anpflanzungen beräumte Herausgabe der Parzelle bei eigener Kündigung war im Kleingartenwesen noch nie ausgeschlossen. Nach der Kündigungsschutzanordnung von 1956 hatte der Vorstand zwar ein Recht, deren Belassen auf der Parzelle zu verlangen, er konnte aber auch auf dieses Recht verzichten, sodass keine Entschädigungssumme entstand.


Nach dem ZGB der DDR (1976) war der Gartenfreund bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses auf Verlangen des Vorstandes verpflichtet, die von ihm errichteten Gebäude, Anlagen und Anpflanzungen, die zur weiteren kleingärtnerischen Nutzung erforderlich sind, auf der Parzelle zu belassen. Davon konnte der Vorstand aber auch absehen.
Wie ist es aber, wenn die Laube mit Billigung des Vorstandes bereits vom Vorgänger übernommen wurde?
Die Laube ist zwar ein zulässiger Bestandteil eines Kleingartens. Aber sowohl nach BGB (§ 95) als auch nach ZGB der DDR (§ 296) gehört sie nicht zur Pachtsache (juristisch ist sie Scheinbestandteil des Bodens), sondern steht – wie auch die Anpflanzungen und übrigen Einrichtungen – stets im Eigentum des jeweiligen Pächters. Wäre das nicht so, dann könnte sie von der Wertermittlung nicht erfasst und vom bisherigen Nutzer auch nicht an einen Pachtnachfolger verkauft werden. Billigung der Laube durch den Vorstand bedeutet lediglich, dass sie zulässig ist. Das heißt aber noch nicht, dass sie bei der Gartenaufgabe stehen bleiben darf.
Mit der Übernahme vom Vorgänger, ganz gleich ob durch Schenkung oder Kauf, ist der Gartenfreund Eigentümer mit allen Rechten und Pflichten geworden. Gleiches gilt für sämtliche übernommene übrige Gartenbestandteile.
In diesem Zusammenhang unterscheidet sich der Kleingarten überhaupt nicht von einer Mietwohnung. Bei beiden ist bei Beendigung der Nutzung grundsätzlich eine vom persönlichen Eigentum beräumte Herausgabe der Miet- bzw. Pachtsache erforderlich. Ob Einbauten in der Wohnung verbleiben können, bedarf genauso der Zustimmung des Vermieters wie für das Belassen, z.B. der Laube, auf der Parzelle die Zustimmung des Verpächters (Verband bzw. in seinem Auftrag des Vereinsvorstandes) erforderlich ist. Eine solche kann stets nur dann erwartet werden, wenn eine Wiederverpachtung möglich oder vorgesehen ist.
Es ist also kein böser Wille, wenn der Vorstand die beräumte Herausgabe der Parzelle fordert. Er muss nämlich stets abwägen, was schwerer wiegt: der Nachteil für den einzelnen Kleingärtner, die Parzelle von seinem Eigentum zu beräumen, oder der Schaden für die Kleingärtnergemeinschaft, wenn sie die Kosten für die Beräumung bei nicht möglicher Weitervergabe tragen muss.
Wie auf vieles muss man sich auch auf die Gartenauf- bzw. rückgabe vorbereiten: Garten schon im Vorfeld entrümpeln, Nachnutzer suchen, Hilfe durch Kinder, Verwandtschaft und Freunde organisieren oder notfalls Geld zurücklegen, um Fremde mit der Beräumung beauftragen zu können.
Dr. Rudolf Trepte

 

 

Beiträge aus der Vergangenheit finden Sie unter dem Menüpunkt "Archiv"

10.01.2023

Wichtige Info !!!

Zur Zeit ist die Stromversorgung im Bereich Tulpenweg zum Teil gestört. Wir arbeiten an der Beseitigung der Störung und bitten um Verständnis.

Vorstand.

Info:

Die nächste    Vorstandssitzung , verbunden mit der Sprechstunde für unsere Mitglieder, findet am Donnerstag, 20.04.2023,  ab 17 Uhr im Vereinshaus am Eingang Nordrand statt.

 

Der Vorstand

 

Randalierer am Werk

In der Nacht vom Sonnabend, 11.Februar zum Sonntag, 12. Februar 2023 suchten gehirnlose Randalierer unsere Vereinsanlage heim. Sie zerstörten Schaukästen, Elektroverteiler, Wegeschilder nun schon zum wiederholten Mal. Der Schaden für den Verein: mindestens 500 Euro. Eine Anzeige bei der Polizei wurde gemacht. Hoffnung auf Ermittlung der Täter ist leider gering.

Liebe Gartenfreunde , bleibt wachsam.

Schadensbilder findet Ihr unter "Aktuelles"

Der Vorstand

Ein paar Gedanken:

Liebe Gartenfreundinnen

liebe Gartenfreunde, das neue Gartenjahr hat begonnen. Ich hoffe, Sie haben den Jahreswechsel bei guter Gesundheit verbracht. Noch tut sich der Frühling schwer, doch die Vorfreude auf ihn  und damit auf der Beginn der Gartensaison ist spürbar. Die Planungen dazu beginnen jetzt nicht nur bei unseren Gartenfreunden, sondern sind auch im Vorstand unseres Vereins schon lange auf der Tagesordnung. Die notwendige finanzielle Grundlage unserer Vereinsexistenz wurde durch die erfolgte Rechnungslegung an unsere Mitglieder gewährleistet. Zur Absicherung der Zahlungsfähigkeit des Vereins gegenüber Dritten ist allerdings die termingerechte Überweisung der Rechnungsbeträge von entscheidender Wichtigkeit. Bitte denken Sie daran. Bei Problemen sprechen Sie bitte die Mitglieder des Vorstandes an oder besuchen Sie unsere Sprechstunde. Bisher gab es diesbezüglich immer eine Lösung im beiderseitigem Interesse.

Ich wünsche Ihnen ein erholsames und erfolgreiches Gartenjahr.

In diesem Sinne,

bleiben Sie schön gesund.

 

Mit Gärtnergruß

Wolfgang Hochmuth

 Schatzmeister

Zum Nachlesen:

Darf ein Vorstand die beräumte Herausgabe der Parzelle fordern ?

Die Antwort finden Sie unter: Aktuelles

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